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Stichwort zur Energiewende: EWärmeG

Aktuelles Stichwort

Was ist eigentlich das … novellierte Erneuerbare-Wärme-Gesetz?

Baden-Württemberg soll zu einer der führenden Energie- und Klimaschutzregionen werden. Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) des Landes von 2007 wurde deshalb weiterentwickelt und in Einklang gebracht mit den europäischen und nationalen Klimaschutzzielen sowie dem Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg und dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept. Die novellierte Fassung des EWärmeG, das am 1. Juli 2015 in Kraft trat, sieht unter anderem eine größere Auswahl an Erfüllungsoptionen und Kombinationsmöglichkeiten vor.

Im Stromsektor besteht schon seit Ende der 1990er-Jahre ein Instrument, mit dem ein dynamischer Ausbau erneuerbarer Energien gelenkt wird – das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundes. Eine vergleichbare Entwicklung bei der Nutzung regenerativer Energien zur Wärmeerzeugung zeichnete sich erst Jahre später ab. Die Fakten waren klar und bekannt: Der überwiegende Teil des Bedarfs an Niedrigtemperaturwärme entfällt auf Raumwärme und Warmwasser. Technisch gesehen wäre es bereits damals kein Problem gewesen, den Bedarf an Raumwärme und Warmwasser teilweise durch geothermische Energie zu decken. Auch die Nutzung von solarer Wärme, Bioöl und Biogas wäre möglich gewesen. Doch all dies wurde lange Zeit kaum realisiert. Daher entschloss sich der Gesetzgeber auf Bundesebene, bei Neubauvorhaben eine Pflichtregelung zur Nutzung eines Anteils erneuerbarer Wärmeenergie als Standard vorzusehen. Bereits vor der Verabschiedung des Erneuerbare-Energie-Wärmegesetz (EEWärmeG) im Bundestag im Jahr 2008 führte Baden-Württemberg als erstes Bundesland eine eigene Landesregelung ein. Diese ging weiter als das Bundesgesetz und bezog auch Altbauten bei der Nutzungspflicht von erneuerbaren Energien mit ein. Diese Regelung für Bestandsgebäude gibt es – auch heute noch – in Baden-Württemberg.

Nach der Einführung der Nutzungspflicht auch für Bestandsgebäude ab 1.1.2010 erstellte die Landesregierung Baden-Württemberg 2011 einen ersten Erfahrungsbericht. Darin zeigte sich, dass das Gesetz in der Praxis umsetzbar und praktikabel ist. Gleichwohl ergaben sich Anregungen für weitere Optimierungsmöglichkeiten, zum Beispiel die Einführung einer Regelung zur Kombination verschiedener Erfüllungsmöglichkeiten. 

Bei der Novellierung des EWärmeG setzte die Landesregierung außerdem bereits frühzeitig auf die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Als Ergebnisse einer Umfrage Mitte 2013 kamen unter anderen folgende Punkte zutage:

     

  • Grundsätzliche Zustimmung erhielten die übergeordneten Ziele Klima- und Ressourcenschutz, die Versorgungs- und Kostensicherheit sowie die Förderung der regionalen Wertschöpfung.
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  • Überwiegend positiv bewertet wurden die Ausweitung auf Nichtwohngebäude, die Erfüllungsmöglichkeit durch Kraft-Wärme-Kopplung, Fernwärmenetze und Photovoltaik, zudem die Technologieoffenheit und die Erfüllungsmöglichkeiten durch Wärmeschutzmaßnahmen am Gebäude.
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Am Ende stand fest: Grundsätzlich soll das novellierte EWärmeG einen höheren Beitrag zum Klimaschutz leisten – durch die verstärkte Einsparung fossiler Brennstoffe. Basierend auf den bisherigen Erfahrungen sorgt das novellierte EWärmeG für eine höhere Flexibilität bei den Erfüllungsoptionen. Zudem wird das Thema Energieeffizienz stärker betont und die Technologieoffenheit herausgestellt. 

Änderungen durch die Novelle

Um die Änderungen durch die Novelle deutlich werden zu lassen, ist ein Rückblick auf das EWärmeG von 2007 notwendig. Dieses sieht eine Nutzungspflicht für den Einsatz erneuerbarer Energien vor. Diese Pflicht ist auch durch Dämmmaßnahmen oder die effiziente Nutzung von Energie erfüllt. In der Pflicht ist immer der Gebäudeeigentümer.  Das Gesetz gilt nur für Bestandsgebäude, bei Neubauten greift seit 01.01.2009 das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) des Bundes.

Durch die Novelle des EWärmeG des Landes haben sich folgende Änderungen ergeben:

     

  • Bestehende private und öffentliche Nichtwohngebäude werden in die Nutzungspflicht mit einbezogen.
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  • Der Pflichtanteil wird von 10 auf 15 Prozent angehoben.
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  • Die Erfüllungsoptionen werden vielfältiger. Eine vereinfachende Übersicht geben die interaktiven Web-Tools für Wohngebäude und Nichtwohngebäude
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  • Ein gebäudeindividueller energetischer Sanierungsfahrplan wird eine Erfüllungsoption des Gesetzes. Diesem Sanierungsfahrplan kommt eine wichtige Informations-, Beratungs- und Motivationsfunktion zu.
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