Datenschutzhinweise für Facebook

Die Projektgruppe „Energiewende im Dialog“ des Umweltministeriums Baden-Württemberg ist beim Sozialen Netzwerk Facebook aktiv. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Facebook unter https://www.facebook.com/EnergiewendeBW/ (nachfolgend „Facebook-Seite”) informieren. Die Facebook-Seite wird von der Agentur ressourcenmangel stuttgart GmbH im Auftrag des Umweltministeriums Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu

  • den Zwecken der Nutzung der Facebook-Seite,
  • alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten,
  • den maßgeblichen Rechtsgrundlagen,
  • Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung des Umweltministeriums
  • sowie Ihren Betroffenen-Rechten
  • und weiteren Informationsquellen. 
Facebook-Nutzungskonzept

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote und Kontaktmöglichkeiten

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Umweltministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

Das Umweltministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Weitere Kontaktmöglichkeiten

Mit allen Anfragen können Sie sich grundsätzlich an unseren zentralen Posteingang energiewende@um.bwl.de wenden.

Bei telefonischen Anfragen über die Zentrale (0711 / 126-1208) oder direkt an unseren Projektverantwortlichen Claus Selbmann Claus.Selbmann@um.bwl.de

Referat 61 – Grundsatzfragen der Energiepolitik
Projektgruppe "Energiewende im Dialog"
Kernerplatz 9, 70182 Stuttgart

Selbstverpflichtung

Dieses Nutzungskonzept wird einmal im Jahr von uns hinsichtlich der Nutzung aktualisiert.

Datenschutzerklärung für die Facebook-Seite

Bezüglich der Datenverarbeitung durch das Umweltministerium verweisen wir auf die allgemeine Datenschutzerklärung.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Twitter-Accounts und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Umweltministerium erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikels 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Bei der Facebook-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie zum Beispiel Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzer (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, etwa Klick auf die „Gefällt mir“-Schaltfläche, anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite sogenannte „Cookies“ gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

Die Besucherdaten werden von Facebook in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Umweltministerium

Die von Ihnen auf unserer Facebook-Seite eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Beiträge teilen oder auf diese antworten.

Das Umweltministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook und Betroffenenrechte

Das Umweltministerium Baden-Württemberg ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher der Facebook-Seite gemäß Artikel 4 Nummer 7 DS-GVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 2 mit Facebook abgeschlossen.

In dieser Vereinbarung wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Umweltministerium Baden-Württemberg keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat, sondern nur aggregierte Statistiken, wie etwa die Geschlechter- oder Altersverteilung, abrufen kann. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Umweltministerium Baden-Württemberg bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Umweltministerium Baden-Württemberg zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Umweltministerium Baden-Württemberg die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist das Umweltministerium Baden-Württemberg darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Verwendung von Social Plugins von Facebook auf der Webseite

Aktive Facebook-Elemente sind auf unserer Webseite über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Facebook aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt. Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.

Auch wenn Sie nicht bei Facebook angemeldet/registriert sind, speichert Facebook beim Aufruf dieser Seite auf Ihrem Rechner ein Cookie, über das möglicherweise Ihr Verhalten im Internet nachverfolgt werden könnte. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, löschen Sie nach dem sie eine Facebook-Seite verlassen haben die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies oder verbieten Sie in den Browser-Einstellungen generell Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner zu speichern (sehen Sie hierzu in der „Hilfe“ Ihres Browsers nach).

Dieses Cookie wird auch auf Ihrem Rechner gespeichert wenn Sie auf anderen Webseiten von Facebook auf einen „Gefällt mir“-Knopf von Facebook klicken. Facebook speichert zudem beim Besuch einer Facebook-Seite oder einer anderen Webseite mit dem „Gefällt mir“-Knopf Ihre aktuelle IP-Adresse. Hierüber ist potentiell ebenfalls eine temporäre Nachverfolgung Ihres Surfverhaltens möglich. Auf unserer Internetseite (energiewende.baden-wuerttemberg.de/) benutzen wir deshalb keine Social-Plug-Ins wie den „Gefällt mir“ Knopf. Das Speichern der Cookies unterliegt nicht unserem Einfluss und wird ausschließlich durch Facebook gesteuert.

Gehen Sie bewusst mit Ihren Daten um. Denken Sie daran, dass alle Ihre Nachrichten, Bilder und Kommentare auf den Servern von Facebook gespeichert bleiben. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihr Surfverhalten nachvollzieht, loggen Sie sich nach jeder Facebook-Sitzung aus. Löschen Sie die auf dem Computer gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht, wenn Sie Ihren Browser schließen (sehen Sie hierzu bitte in der „Hilfe“-Funktion Ihres Browsers nach). Eine weitere Möglichkeit ist es, für Facebook einen gesonderten Browser zu benutzen.

Wenn Sie zum Beispiel normalerweise mit dem Internet Explorer von Microsoft im Internet surfen, benutzen Sie für Facebook ausschließlich einen alternativen Browser wie Mozilla Firefox, Google Chrome, Safari, Opera oder einen ähnlichen.

Nutzungskonzept und Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter energiewende@um.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie im Nutzungskonzept. Es wird einmal im Jahr von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzerinnen und Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Weitere Informationen zu Twitter und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.

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